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Rechtsprechung

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Sarkasmus-Spiegel
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Kriegsfähigkeit“ als Staatsziel?

Kategorie Politik Autor Peter Martin Datum 30 Nov 2025
Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit sicherheitspolitischer Eskalationsrhetorik des Bundeskanzlers. Eine analysebasierte Einordnung im Lichte des Friedensgebots des Grundgesetzes und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Im Prozess gegen Frank-Rudi Schwochow offenbart sich ein Skandal politisierter Rechtsprechung – Entlastungszeugen abgewiesen, Beweismittel ignoriert, Befangenheitsantrag gestellt.

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