Während sich das Bundesverwaltungsgericht heute in einen weiteren juristischen Spagat windet, um das Grundgesetz möglichst elegant an der Realität vorbeizujonglieren, atmet die freie Meinung in diesem Land mittlerweile nur noch mit Sauerstoffgerät.

In einer Zeit, in der die Privatsphäre zunehmend unter Druck gerät, plant Innenministerin Nancy Faeser einen beispiellosen Eingriff in unsere Grundrechte. Der folgende Text beleuchtet die bedenklichen Entwicklungen, die uns auf direktem Weg in eine dystopische Überwachungsrealität führen könnten.

Warum Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland oft nur auf dem Papier existieren und welche Gefahren das für die Gesellschaft birgt? In Deutschland wird oft stolz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gesprochen, doch ein genauerer Blick offenbart eine andere Realität. In einem Land, das sich als Vorreiter der demokratischen Werte und rechtsstaatlichen Prinzipien sieht, stellt sich die Frage, ob diese Ideale wirklich mehr als nur Schlagworte sind. Wie demokratisch und rechtsstaatlich ist Deutschland wirklich? Und welche Auswirkungen hat diese Diskrepanz auf die Gesellschaft?

Eine Reise durch verschiedene Perspektiven auf ein zeitloses Konzept und seine juristischen Dimensionen