Warum wir Volksentscheide auf Bundesebene brauchen – Eine Liebeserklärung an die direkte Demokratie

Veröffentlicht von Christoph Berger in Politik · Montag 14 Apr 2025 · 2:45
Tags: Volksentscheide, Bundesebene, direkte, Demokratie, Familienfeier, Wahlen, politische, Beteiligung, Onkel, Klaus, Bürgerbeteiligung, Deutschland, Demokratie

Stellen Sie sich vor, Sie sind bei einer Familienfeier. Onkel Klaus, der eigentlich nie zur Wahl geht, aber genau weiß, was in Berlin wirklich läuft, klopft Ihnen auf die Schulter und sagt: „Also ICH würde das ja ganz anders machen.“ Und wissen Sie was? Recht hat er! Nicht unbedingt inhaltlich – aber im Prinzip: Er sollte die Möglichkeit haben, es anders zu machen. Willkommen im Reich der direkten Demokratie. Willkommen beim Volksentscheid auf Bundesebene – der Delikatessenteller im politischen Fast-Food-Betrieb.

Deutschland rühmt sich seiner demokratischen Grundordnung. Wir wählen. Wir streiten. Wir kommentieren bei Facebook. Doch entscheiden – das tut jemand anderes. Die politische Elite, die sich, einmal in den Bundestag gewählt, regelmäßig vom gemeinen Volk emanzipiert wie ein veganer Teenager von der Leberwurst. Wer jedoch Volksentscheide fordert, fordert nicht weniger als: Vertrauen ins Volk. Und das ist in Deutschland etwa so selten wie flüssige Baustellen.

Denn Hand aufs Herz: Wenn 80 Millionen Menschen bei „Deutschland sucht den Superstar“ mit abstimmen können, warum nicht auch beim Außen-Einsatz der Bundeswehr? Wer Dieter Bohlen ertragen kann, kann auch über Gesetzestexte lesen. Oder zumindest drüber hinwegscrollen.

Volksentscheide bringen auch eine ungeheure intellektuelle Bewegung ins Land: Plötzlich diskutiert man am Küchentisch nicht nur über die Preissteigerung von Schnittkäse, sondern über Artenschutz, CO₂-Grenzen oder Verfassungsfragen. Der Stammtisch wird zur Volkskammer, das Wohnzimmer zur Agora. Wir demokratisieren nicht nur die Entscheidung, sondern auch den Alltag. Mehr Politik wagen – zwischen Bier und Bockwurst!

Zudem fördern Volksentscheide das, was man früher mal "Selbstwirksamkeit" nannte – das warme, fast erotisierende Gefühl, selbst etwas bewirken zu können. Während viele Bürger in der repräsentativen Demokratie das Kreuzchen wie einen Lottoschein ausfüllen („Hilft eh nix, aber man kann's ja mal versuchen“), verleiht der Volksentscheid echten Einfluss: Die Mehrheit entscheidet – und die Minderheit kann nicht mal die FDP dafür verantwortlich machen!

Politiker, die Volksentscheide fürchten, tun das oft mit der Begründung, das Volk sei „emotional“, „unberechenbar“ oder gar „ungebildet“. Dieselben Politiker, wohlgemerkt, die sich regelmäßig von Lobbyisten mit Infografiken aus PowerPoint-Folien bestechen lassen. Es ist ein Skandal erster Güte: Da traut man dem Volk nicht einmal zu, sich zu einem Gesetzesentwurf eine Meinung zu bilden, obwohl man ihm jeden Tag zutraut, Kredite abzuschließen, Kinder großzuziehen, Unternehmen zu führen oder Thermomix-Versicherungen zu verkaufen.

Und ja, natürlich wird nicht jeder Volksentscheid ein Ausweis tiefer philosophischer Erwägung sein. Manche Ergebnisse werden irritieren, andere werden polarisieren. Aber ist das nicht gerade der Sinn der Demokratie? Die Zumutung der Gleichheit – dass auch ein Zahnarzt aus Rheda-Wiedenbrück dieselbe Stimme hat wie ein Professor aus Heidelberg? Und genau deshalb: mehr Mut zum Demos! Mehr Respekt vor dem mündigen Bürger! Mehr Bohlen, weniger Bürokratie!

Ein Volk, das sich zu schade ist, sich selbst zu regieren, verdient keine Regierung, sondern eine Programmzeitschrift. Darum: Führt endlich Volksentscheide auf Bundesebene ein – und zeigt, dass Demokratie mehr sein kann als eine Einladung zur Party, bei der man nur beim Fingerfood mitreden darf, aber nicht bei der Playlist.