Stellungnahme zur EU-Sanktionsfarce gegen regierungskritische Journalisten

Veröffentlicht von Peter Martin in Politik · Mittwoch 21 Mai 2025 · 2:00
Tags: EU, Sanktionen, Journalisten, Regierungskritik, Blogger, Brüssel, Meinungsfreiheit, Medien, Demokratie, Freiheit

Wenn Blogger die Festung Brüssel zum Wanken bringen

Ach, wie beruhigend: Die EU zeigt endlich, wovor sie wirklich Angst hat – vor Menschen mit WLAN und einer Meinung. Die Sanktionen gegen deutsche Journalisten wie Thomas Röper und Alina Lipp ab dem 20. Mai 2025 offenbaren kein entschlossenes Vorgehen gegen Desinformation, sondern vor allem eines: blanke Panik.

Da sitzt irgendwo ein Typ in seiner Küche, schreibt Artikel, macht ein paar YouTube-Streams – und plötzlich bibbert das politische Spitzenpersonal Europas, als hätte jemand den Thermomix auf "Whistleblower" gestellt. Die Milliardenbudgets für Staatsmedien wie ARD, ZDF, BBC und Konsorten scheinen nicht mehr zu reichen, um die Deutungshoheit zu retten. Wie tragisch.

Die Begründung: Die Betroffenen würden durch ihre Tätigkeit zur „Destabilisierung der EU und ihrer Nachbarländer“ beitragen.
Ernsthaft? Ein einzelner Blogger bringt also mit ein paar Texten auf Deutsch die halbe EU zum Einsturz?
Was kommt als Nächstes? Ein EU-Gipfel zum Thema „Gefährdung durch kommentierte Telegram-Kanäle“?

Man stelle sich das einmal vor: Mit einem Bruchteil des Budgets, ohne Sendeanstalt, Pressestab oder GEZ-Zwangsbeitrag, schafft es ein einzelner Mensch, die milliardenschweren Informationsfestungen zu erschüttern. Wenn das kein journalistischer Ritterschlag ist, was dann?

Und das Ganze im Namen der Demokratie, versteht sich. Eine Demokratie, die sich offenbar nur dann sicher fühlt, wenn alle dieselbe Meinung haben wie das Auswärtige Amt. Oder der Spiegel. Oder Ursula von der Leyen.

Die Sanktionen sind nicht das Zeichen staatlicher Stärke, sondern der Beweis für eine strukturelle Schwäche: Wer sich in der politischen Arena nur noch durch Ausgrenzung, Diffamierung und Maßregelung behaupten kann, hat inhaltlich längst kapituliert.

Was bleibt?

Ein EU-Apparat, der mit erschreckender Leidenschaft Journalisten bekämpft, die das sagen, was Millionen Menschen ohnehin denken. Und Bürger, die sich fragen, ob sie bald auch auf der Sanktionsliste landen, nur weil sie eine Meinung haben, die nicht staatlich vorgekaut ist.

Aber bitte, machen Sie ruhig weiter so. Jeder Blogger, der unter Sanktionen gestellt wird, gewinnt das, was Ihre Medien allmählich verlieren an Glaubwürdigkeit.

Und wir? Wir sagen: Jetzt erst recht.